AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Allgemeines und Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Bestellungen im Online-Shop von der PAREMI GmbH mit der Geschäftsanschrift Bäckerstraße 10/15, 1010 Wien („PAREMI“), zwischen PAREMI einerseits und dem Besteller von Waren („Kunde“) andererseits in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.
- Ausdrücke in der Einzahl beziehen die Mehrzahl mit ein und umgekehrt. Die Begriffe „Unternehmer“ und „Verbraucher“ werden im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes („KSchG“) verwendet.
- Vertragsabschluss
- Die Darstellung und das Anpreisen der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Vertragsangebot dar, sondern eine unverbindliche Einladung an den Kunden, ein rechtlich verbindliches Angebot online abzugeben.
- Durch die Bestellung erkennt der Kunde die AGB ausdrücklich an. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, PAREMI hat diese vor Annahme der Bestellung schriftlich oder per E-Mail bestätigt. Von den AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
- Nach Zugang der Bestellung bei PAREMI wird dem Kunden eine Auftragsbestätigung über die von ihm getätigte Bestellung an die von ihm bekanntgegebene E-Mail-Adresse übermittelt. Diese Auftragsbestätigung gilt als Annahme des Angebots, wodurch der Vertrag zwischen dem Kunden und PAREMI unmittelbar zustande kommt.
- Vertragsgegenstand
- Gegenstand des Vertrages sind die vom Kunden bestellten und in der Auftragsbestätigung genannten Waren zu den am Bestelltag im Online-Shop ausgewiesenen Bruttopreisen.
- PAREMI weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den Bildern auf der Website um Beispielfotos handelt und das tatsächliche Aussehen der Waren von diesen Bildern abweichen kann.
- Abholung
- Der Kunde kann bei der Bestellung einen unverbindlichen Abholtermin angeben, an dem die Abholung der bestellten Waren erfolgen soll. Dieser Wunschtermin kann ausschließlich auf einen Tag von Dienstag bis Samstag fallen. An Sonntagen und Montagen sind keine Abholungen möglich.
- Die Abholung erfolgt im Geschäftslokal von PAREMI in 1010 Wien, Bäckerstraße 10, wahlweise in der Boulangerie oder in der Chocolaterie (Eingang links neben der Boulangerie).
- Haftung / Gewährleistung
- Die Haftung von PAREMI ist auf solche Schäden beschränkt, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Allfällige unabdingbare gesetzliche Haftungsbestimmungen werden hierdurch nicht berührt.
- Alle Waren werden von PAREMI vor der Bereitstellung in der Filiale geprüft. Die Hinweise zur Haltbarkeit und Lagerung der Waren sind unbedingt zu beachten. Falls die bei PAREMI erworbenen Waren durch den Kunden nicht ordnungsgemäß verwahrt bzw. erst nach Ablauf der Haltbarkeit verzehrt werden, ist jegliche Gewährleistung sowie Haftung von PAREMI ausgeschlossen.
- Der Kunde bzw. ein von ihm benannter dritter Empfänger hat die Waren nach Aushändigung unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und PAREMI etwaige Mängel umgehend zur Kenntnis zu bringen. Nachträgliche Reklamationen werden nicht anerkannt. Mängel, welche trotz sorgfältiger Prüfung nicht sofort entdeckt werden können, sind unverzüglich nach deren Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb eines Werktages nach Erhalt der Waren geltend zu machen.
- BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR GUTSCHEINE
- Im Online-Shop von PAREMI können Wertgutscheine (lautend auf einen bestimmten Eurobetrag ab EUR XX) und Leistungsgutscheine erworben werden.
- Die Gutscheine werden entweder in Form von Geschenkkarten (Abholung im Geschäftslokal, siehe Punkt 4 der AGB) ausgestellt oder als PDF-Datei per E-Mail an den Kunden übermittelt (print-at-home). Geschenkkarten können auch wieder mit einem weiteren Geldbetrag aufgeladen werden, während dies bei print-at-home Gutscheinen nicht möglich ist.
- Wertgutscheine lauten auf einen bestimmten Eurobetrag und können, abhängig von der Verfügbarkeit, für jede angebotene Leistung von PAREMI eingelöst werden. Leistungsgutscheine lauten auf eine bestimmte Leistung und können nur für die entsprechende, auf dem Gutschein angeführte Leistung von PAREMI (zB Frühstück für 2 Personen) einmalig eingelöst werden, während nicht beanspruchte Leistungen oder Leistungsteile durch die einmalige Einlösung verfallen.
- Die ungerechtfertigte Vervielfältigung von Gutscheinen kann strafrechtliche Konsequenzen haben. Der Gutschein kann nur eingelöst werden, wenn PAREMI am Tag der Einlösung die Geschenkkarte oder der print-at-home Gutschein in digitaler oder ausgedruckter Form vorgelegt wird.
- Die erworbenen Gutscheine können nicht in bar abgelöst werden. Sollte die Inanspruchnahme von Leistungen geringer ausfallen als der Wert des Gutscheins, kann der Restbetrag nicht in Bar ausgelöst werden.
- Die Rechnungslegung mit Steuernachweis kann erst zum Zeitpunkt der tatsächlichen Leistungserbringung erfolgen, das heißt, sobald die Gutscheineinlösung erfolgt. Die Gutscheine können nur für Leistungen eingelöst werden, welche noch nicht/nicht vollständig bezahlt worden sind. Abweichungen bei den angebotenen Leistungen sind möglich und vorbehalten.
- Die Gutscheine sind übertragbar. Bei Nichtinanspruchnahme der Gutscheine wird kein Ersatz geleistet.
- Die Verantwortung für die Aufbewahrung und Nutzung der Gutscheine liegt ausschließlich beim Kunden. Der Verlust, Diebstahl oder Beschädigung eines Gutscheins bewirkt die Ungültigkeit der durch den Gutschein verbrieften Leistung und es wird kein Ersatz von PAREMI geleistet. PAREMI haftet nicht für den Missbrauch des Gutscheins.
- Widerrufsrecht für Verbraucher
- Verbraucher haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
- Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
- Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die PAREMI GmbH, Bäckerstraße 10/15, 1010 Wien, +43 (0) 1 9974148, bonjour@paremi.at, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
- Folgen des Rücktritts:
Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat PAREMI dem Kunden alle Zahlungen, die PAREMI von diesem erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 (vierzehn) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf vom Vertrag bei PAREMI eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet PAREMI dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. PAREMI kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
- Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er PAREMI über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an die PAREMI GmbH, Bäckerstraße 10, 1010 Wien, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Die Kosten der Rücksendung sind vom Kunden selbst zu tragen.
- Das Rücktrittsrecht ist gemäß § 18 FAGG bei Fernabsatzverträgen über Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde sowie über Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, ausgeschlossen. Weiters ist das Rücktrittsrecht gemäß § 18 FAGG bei Waren ausgeschlossen, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden oder eines vom Kunden benannten Dritten zugeschnitten sind.
- Schlussbestimmungen
- Der Erfüllungsort ist das Geschäftslokal von PAREMI in 1010, Wien, Bäckerstraße 10.
- Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen PAREMI und dem Kunden ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar. Die Anwendung der Verweisungsnormen auf ausländisches Recht (insbesondere des Internationalen Privatrechts) und die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
- Zur Entscheidung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in Wien, Innere Stadt zuständig. Ist der Kunde Verbraucher, ist gemäß § 14 KSchG jenes Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.
- Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser AGB rechtsunwirksam sind, hat dies nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages bzw. der gesamten AGB zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bzw. die restlichen AGB bleiben unverändert bestehen. Etwaige unwirksame Bestimmungen werden durch Neuregelungen, die den gleichen wirtschaftlichen Erfolg zum Ziel haben, ersetzt.